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Westerwelle hält Türkei noch nicht reif für EU-Beitritt

aynix — Tue, 27 Jul 2010 06:42:28 +0000

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Türkei ist nach Ansicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) derzeit nicht reif für einen Beitritt zur Europäischen Union (EU). Vor seinem Besuch am Bosporus sagte Westerwelle der “Bild-Zeitung” (Dienstagausgabe): “Müsste die Frage heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig.” Deutschland habe aber nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen ein großes Interesse daran, dass die Türkei sich Richtung Europa orientiere. “Das Land kann bei der Lösung vieler Konflikte sehr konstruktiv helfen – ob es um Afghanistan, Iran, Jemen oder den Nahen Osten geht.” Der Bundesaußenminister ließ offen, ob es über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei einen Volksentscheid geben sollte. “Man sollte jetzt nicht über Dinge spekulieren, die erst in Jahren anstehen.” Wer den Eindruck erwecke, der Beitritt stünde vor der Tür, liege falsch, sagte Westerwelle und fügte hinzu: “In Wahrheit geht es darum, die Türken nicht vor den Kopf zu stoßen und den Eindruck zu erwecken, wir seien nicht an ihnen interessiert.”

Guttenberg hält an Überprüfung der Wehrpflicht fest

aynix — Mon, 26 Jul 2010 06:40:17 +0000

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Kritik von Ministerpräsidenten der Union an der sich abzeichnenden Reform der Bundeswehr zurückgewiesen. Im Kern geht es dabei um eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht. Der Süddeutschen Zeitung (Montagsausgabe) sagte er, die Wehrpflicht müsse “ohne Scheuklappen geprüft werden”, und zwar von der Politik und nicht erst höchstrichterlich. Guttenberg äußerte damit die Sorge, dass die derzeitige Praxis vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden könnte. Derzeit wird nur ein Bruchteil der tauglichen jungen Männer Angehörigen eines Jahrgangs wirklich eingezogen. Saarlands Ministerpräsident Peter Müller hatte zuvor im Spiegel gesagt, die Wehrpflicht sei “ein Stück Identität der Union”. Auch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nannte die Wehrpflicht ein hohes Gut. Guttenberg entgegnete darauf: “Mit einem unreflektierten `Weiter so` riskieren wir, plötzlich alternativlos
nicht nur ohne Wehrdienst, sondern auch ohne Zivildienst dazustehen. Verständnis äußerte Guttenberg für die Ministerpräsidenten, allerdings warnte er, ohne eine Reform “wäre ich zu härtesten, sehr kurzfristigen Maßnahmen gezwungen, damit die Bundeswehr trotz kranker Strukturen überhaupt überlebensfähig ist”. Die Reform, eine der “größeren in der Geschichte”, sei “alternativlos”, so der CSU-Politiker. Das Bundesverteidigungsministerium prüft derzeit unterschiedliche Modelle zur Reform der Bundeswehr und will sie im Herbst zur Entscheidung vorlegen.

Dabei geht es sowohl um die künftige Stärke der Truppe als auch um die Wehrpflicht. Eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz schließt auch Guttenberg aus, nicht aber eine Aussetzung dieser Regelung. Guttenberg äußerte Sorge um den Zustand der Streitkräfte: “Wir haben heute eine Bundeswehr, die veraltete Strukturen hat, dramatisch unterfinanziert ist und den sicherheits- und verteidigungspolitischen Anforderungen so nicht gerecht werden kann.” Der Verteidigungsminister bezeichnete das von Anhängern der Wehrpflicht. Das oft gebrauchte Argument, die Wehrpflichtarmee sei “intelligenter”, als “intellektuell sehr überschaubar”. Es sei “eine Beleidigung für unsere vielen Berufs- oder Zeitsoldaten, als ob diese nur einen IQ von 80 hätten und marodierend durch die Welt laufen würden”. In der Nato hätten die meisten Mitgliedsstaaten die Wehrpflicht “ohne große Probleme” ersetzt, sagte der Minister.

Nordkorea kündigt “heiligen Krieg” gegen Südkorea und USA an

aynix — Sat, 24 Jul 2010 12:37:18 +0000

Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Die nordkoreanische Nationale Verteidigungskommission hat am Samstag gegen die USA und Südkorea den drohenden Beginn eines “heiligen Krieges” erklärt. Dazu werde man im Notfall auf Atomwaffen zurückgreifen, hieß es.

Die Fronten hatten sich verhärtet nachdem ein südkoreanisches Militärschiff im März offenbar durch nordkoreanische Streitkräfte versenkt wurde und dabei 46 Opfer forderte. Nordkorea dementiert allerdings die Beteiligung an dem Unglück. Weiterhin wollen die USA weitere Sanktionen gegen das kommunistische Land verhängen, damit solle die finanzielle Unterstützung für Atomwaffen- und Raketenprogramme unterbunden werden. Indes hat Südkorea die innerstaatliche Grenzüberwachung verstärkt. Bereits im Februar hatte Nordkorea davor gewarnt, Südkorea mit Atomwaffen anzugreifen.

Britische Archäologen finden “zweites Stonehenge”

aynix — Fri, 23 Jul 2010 05:30:17 +0000

Bild: Stonehenge (Foto: dts Nachrichtenagentur)

Salisbury (dts Nachrichtenagentur) – Britische Forscher haben nur wenige Meter von der berühmten Steinformation Stonehenge entfernt einen zweiten Kreis gefunden. Bei dem Fund handele es sich um einen Graben, in den in einem kleineren Kreis runde Vertiefungen angeordnet sind. Die Wissenschaftler nehmen an, dass in diesen etwa einen Meter breiten Löchern früher Holzbalken eingelassen waren. Die Entdeckung, die auf das Bronzealter zurückdatiert wird, war bei Ausgrabungen in etwa 900 Metern Entfernung von dem Steinkreis Stonehenge in der Nähe des südenglischen Ortes Salisbury gemacht worden. Die Forscher gehen davon aus, dass beide Kreise zur gleichen Zeit errichtet wurden. Welchem Zweck die Funde einmal gedient haben, ist umstritten. Viele Wissenschaftler glauben, dass die Formationen vor etwa 4.500 Jahren als Friedhof genutzt wurden.

Bild: Stonehenge (Foto: dts Nachrichtenagentur)

Nordkorea kritisiert Seemanöver von USA und Südkorea scharf

aynix — Thu, 22 Jul 2010 20:39:52 +0000

Hanoi (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die USA und Südkorea am Dienstag ein gemeinsames Militärmanöver angekündigt haben, hat Pjöngjang das Vorhaben nun scharf kritisiert. “Solche Übungen stellen eine große Gefahr, nicht nur für den Frieden und die Sicherheit der koreanischen Halbinsel, sondern für Frieden und Sicherheit der Welt dar”, sagte am Donnerstag ein nordkoreanischer Sprecher bei einem ASEAN-Sicherheitsforum im vietnamesischen Hanoi. Der Abgesandte forderte die USA auf, Bedingungen zu nennen, unter denen die Sechs-Nationen-Gespräche wieder aufgenommen werden sollen. Die US-Delegation um Außenministerin Hillary Clinton hatte bei einem Besuch in Südkorea weitere Sanktionen gegen den kommunistischen Norden angekündigt. Diese sollen sich aber lediglich gegen die Regierung des Staates, nicht aber gegen dessen Bevölkerung richten. Gleichzeitig hatte man sich darauf geeinigt, ab Sonntag ein gemeinsames Seemanöver im Japanischen Meer abzuhalten. Damit wolle man Pjöngjang eine “starke Botschaft” übermitteln und zu einem politischen Kurswechsel bewegen.

Internationaler Gerichtshof erstellt Gutachten über Kosovos Unabhängigkeit

aynix — Thu, 22 Jul 2010 14:09:21 +0000

Bild: Internationaler Gerichtshof in Den Haag (Foto: ICJ, über dts Nachrichtenagentur)

Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Der Internationale Gerichtshof in Den Haag legt am Donnerstag ein Gutachten über die Unabhängigkeit des Kosovo vor. Zweieinhalb Jahre nach der selbstständigen Unabhängigkeitserklärung sollte deren Rechtmäßigkeit geprüft werden. Die Richter müssen abwägen, wie das Recht der Staaten auf territoriale Integrität und das Recht der Menschen auf Selbstbestimmung zueinander stünden. Beides sind Prinzipien des Völkerrechts. Die Stellungnahme ist zwar für UNO-Mitglieder nicht verbindlich, wird aber in die Debatte, die im September in der Generalversammlung der UNO geführt werden soll, einfließen. Außerdem könnte die Entscheidung Vorbild für andere Unabhängigkeitsbewegungen werden. Bereits 69 Staaten, unter ihnen Deutschland, haben die Unabhängigkeit Kosovos anerkannt.

Bild: Internationaler Gerichtshof in Den Haag (Foto: ICJ, über dts Nachrichtenagentur)

Nachrichten: Google-Studie – Brasilien und Deutschland am Fußball-verrücktesten

aynix — Fri, 16 Jul 2010 00:23:42 +0000

Bild: Google-Zentrale in Kalifornien (Foto: dts Nachrichtenagentur)

Mountain View (dts Nachrichtenagentur) – Brasilien ist offenbar das Land mit den Fußball-verrücktesten Internetnutzern, gefolgt von Deutschland. Der Internet-Gigant Google verglich die Nutzung der Suchmaschine während der Spiele der jeweils eigenen Mannschaft mit dem sonst üblichen Suchvolumen zur gleichen Tageszeit in den teilnehmenden Ländern. In Brasilien ging die Suchmaschinennutzung beispielsweise beim Spiel gegen Nordkorea ab etwa zwei Stunden vor Beginn schon signifikant zurück und war zum Anstoß auf etwa die Hälfte eingebrochen. In der Halbzeiten wurde wohl vielfach schnell etwas “gegoogelt”, dann gab es kleine Spitzen. Erst etwa eine Stunde nach dem Spiel war der “Traffik” wieder auf dem normalen Niveau. In Deutschland war der Einbruch im Schnitt am zweitstärksten, die Niederlande landen auf Platz 3. Auf den weiteren Plätzen folgen Südkorea, Uruguay, Spanien, Algerien und Südafrika. Die Internetnutzer in den USA blieben von den WM-Spielen komplett unbeeindruckt und zeigten praktisch keinerlei anderes Nutzungsverhalten. In Honduras und Nordkorea wurde während der Spiele der eigenen Mannschaft hingegen sogar verstärkt zur Google-Suche gegriffen. Weitere Ergebnisse der Auswertung: Abgesehen vom Finale verursachte die Partie zwischen Deutschland und England im Achtelfinale weltweit die stärksten Ausschläge im Suchverhalten. In Lateinamerika war der Rückgang des Suchvolumens zu Spielbeginn abrupt, während er in Europa früher einsetzte und langsam voran schritt. Nach dem WM-Finale wurde weltweit am häufigsten nach Spaniens David Villa gesucht, so Google.

Bild: Google-Zentrale in Kalifornien (Foto: dts Nachrichtenagentur)

Nachrichten: Deutschland und Russland vereinbaren engere wirtschaftliche Zusammenarbeit

aynix — Thu, 15 Jul 2010 19:20:20 +0000

Jekaterinburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Dmitri Medwedew haben bei ihrem Treffen eine engere Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene zwischen den beiden Ländern vereinbart. Bei der Zusammenkunft in Jekaterinburg forderte Medwedew, dass die Bundesrepublik mehr russische Investitionen in Deutschland zulasse. Laut Medwedew habe Russland sowohl den Wunsch als auch das Geld, stärker auf dem deutschen Markt präsent zu sein. Der Präsident betonte dabei, dass das Verhältnis der gegenseitigen Investitionen nicht stimme, da Deutschland in der russischen Wirtschaft wesentlich aktiver sei. Man rechne jedoch damit, “dass der Investitionsprozess auf Gegenseitigkeit beruhen wird”, sagte Medwedew. Weiterhin lobte der russische Präsident Deutschland als “überaus bequemen Partner”. Bundeskanzlerin Merkel kündigte derweil ein deutsch-russisches Wirtschaftsjahr 2011 an. Die Zusammenarbeit der beiden Staaten sei eine Erfolgsgeschichte. Am
Rande des Treffens sicherte sich etwa Siemens den Bau von mehr als 200 Zügen sowie den Ausbau von verschiedenen Bahnhöfen. Weiterhin will Airbus in naher Zukunft elf Maschinen vom Typ A330 an Russland liefern. Neben einer Wirtschaftsdelegation war auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bei dem Treffen dabei.

Nachrichten: BKA – 237 Mafiosi haben Wohnsitz in Deutschland

aynix — Wed, 14 Jul 2010 04:52:15 +0000

Mafiaszene Mike Nottebrock @ pixelio.de

Nach dem schweren Schlag gegen die Mafia in Italien mit 300 Festnahmen warnen deutsche Sicherheitsbehörden vor zunehmender Kriminalität italienischer Banden auch in Deutschland. Wie die “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes berichtet, haben 237 mutmaßliche Mitglieder von Mafia-Organisationen in Deutschland einen Wohnsitz.
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Schlag gegen die Mafia in Italien mit 300 Festnahmen warnen deutsche Sicherheitsbehörden vor zunehmender Kriminalität italienischer Banden auch in Deutschland. Wie die “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes berichtet, haben 237 mutmaßliche Mitglieder von Mafia-Organisationen in Deutschland einen Wohnsitz. Erkannte mutmaßliche Mafiosi sind demnach vor allem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz gemeldet. Der Zeitung liegt ein aktuelles Geheimpapier (“VS-NfD”) deutscher Sicherheitsbehörden über italienische Organisierte Kriminalität in Deutschland vor. Die meisten Bandenmitglieder (134) gehören dem Papier zufolge dem kalabrischen `Ndrangheta-Clan an. Zweitstärkste Gruppierung mit 52 identifizierten Mitgliedern ist die neapolitanische Camorra. Drittstärkste Bande in Deutschland mit 32 offenkundigen Angehörigen ist die sizilianische Cosa Nostra.

Wie Bild.de berichtet, dürften diese Zahlen nur die Spitze eines Eisberges widerspiegeln. Dazu heißt es in dem Geheimpapier der Sicherheitsbehörden: “Bei diesen Mitgliederzahlen ist zu beachten, dass es sich lediglich um das Hellfeld handelt. Verschiedene Ermittlungsverfahren belegen, dass die Anzahl der in Deutschland aktiven Mitglieder höher einzuschätzen ist.” In den vergangenen zehn Jahren habe es 192 Verfahren gegeben, davon allein 30 im letzten Jahr. Unter Berufung auf das BKA schreibt Bild.de, dass die Mafia-Banden in Deutschland zunehmend eigene Strukturen entwickeln. So würden “Auftragszeremonien” (z.B. Auftragsmorde) nicht mehr in Italien sondern in Deutschland durchgeführt. Hauptbetätigungsfeld der Mafiosi hierzulande ist laut Sicherheitsbehörden der Drogenhandel sowie die Eigentums- und Wirtschaftskriminalität. Zudem müsse davon ausgegangen werden, dass Deutschland von italienischen Bandenmitgliedern als “Flucht-, Ruhe-, Rückzugs- und Investitionsraum” genutzt werde, vor allem für kriminelle Geschäfte in der Immobilien- und Gastronomiebranche. Nach Einschätzung des BKA werden innerhalb der Mafia die spektakulären Morde im August 2007 in Duisburg inzwischen als “strategischer Fehler” gewertet. Der Mafia liege daran, in Deutschland “unauffällig und im Verborgenen” zu agieren, zitiert “Bild” aus dem geheimen Mafia-Papier der deutschen Sicherheitsbehörden.

Mafiaszene Mike Nottebrock @ pixelio.de

Nachrichten: Verschlüsselung schützt sensible Daten gegen Wirtschaftsspionage

aynix — Tue, 13 Jul 2010 16:19:07 +0000

Wirtschaftsspionage hat sich zu einer ernstzunehmenden Bedrohung für deutsche Unternehmen entwickelt. Zu diesem Ergebnis kommt der Verfassungsschutzbericht 2009, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin vorstellte. Darum empfiehlt die Applied Security GmbH (apsec) den Einsatz einer Verschlüsslungslösung.

Stockstadt/Main, 23. Juni 2010 — Wirtschaftsschutz sei inzwischen eine der wichtigsten Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, so der Minister. Ähnlich wie der Datenschutz wird er oft unterschätzt. Besonders gefährlich für die deutschen Unternehmen: Angriffe auf Netzwerke und Computersysteme. Für die Spionageabwehr setzt die Bundesregierung deshalb auf die Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden und der relevanten Ministerien. Vor allem die Unternehmen müssten aber geeignete Schutzmaßnahmen einsetzen, um die Bemühungen des Bundes greifen zu lassen. „Die Effizienz dieser Maßnahmen wird zu einem wesentlichen Teil von der Bereitschaft zu konstruktiver Mitwirkung der Unternehmen bestimmt“, verdeutlichte der Minister. Besonders technologisch innovative Unternehmen seien eine wesentliche Zielgruppe der Spionage. Deshalb gelte es, sie für damit verbundene Gefahr zu sensibilisieren. Denn in kleinen und mittelständischen Unternehmen bestehe zu oft noch kein ausgeprägtes Risikobewusstsein.
Unzureichend geschützte Firmennetzwerke und sorglose W-LAN-Einstellungen hätten sich als die Hauptprobleme herauskristallisiert. Darüber hinaus ermittelte der Verfassungsschutz eine deutliche Zunahme der Zahl ausländischer Agenten in Deutschland. Sie habe inzwischen wieder ihr Niveau aus der Zeit des Kalten Krieges erreicht, so die Behörde.
„Unternehmensnetzwerke sind ein beliebtes Angriffsziel von Nachrichtendiensten. Und wenn die wo rein wollen, schaffen sie das auch“, mahnt Dr. Volker Scheidemann, Leiter Marketing und Produktmanagement bei der Applied Security GmbH (apsec). „Wer sich gegen Datenklau wirksam absichern will, muss seine Dateien und Dokumente zusätzlich verschlüsseln“, rät der IT-Security-Experte. Seit kurzem betreibt sein Unternehmen ein Verschlüsselungsportal im Internet. Unter www.daten-verschluesselung.de erfahren Unternehmen mehr über die Gefahren für ihre sensiblen Daten und wie man sich wirksam dagegen schützt.
Weitere Informationen: www.apsec.de