Politiker der SPD aus Baden-Württemberg fordern ein Referendum über das Bahnprojekt Stuttgart 21 .Stuttgart – Prominente Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg fordern in einem öffentlichen Appell einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Das berichtet die Online-Ausgabe des Magazins “Stern”. Initiator ist der SPD-Vordenker Erhard Eppler. Wenn Gespräche “nicht zu einer Lösung und Befriedung führen, sollten die Bürgerinnen und Bürger – in welcher Form auch immer – die Chance bekommen, selbst zu entscheiden. Weiterlesen »
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat SPD und Grüne zu Gesprächen über die Sozial- und Rentenpolitik aufgefordert. “Wir sollten anfangen, über diese Dinge gemeinsam nachzudenken”, sagte Gysi der “Saarbrücker Zeitung”. “Nicht im Sinne von Koalitionsgesprächen, darum geht es jetzt nicht. Weiterlesen »
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will die Besserverdienenden und Vermögenden stärker zu Kasse bitten. Eine Arbeitsgruppe, die im Auftrag des Parteivorstandes für den Parteitag Ende September Eckpunkte erarbeiten soll, schlägt einen Mix aus verschiedenen Steuererhöhungen in Milliardenhöhe vor. Weiterlesen »
Umfrage: Union nur noch einen Punkt vor SPD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit zehn Jahren ist die Union in der Wählergunst unter die 30-Prozent-Marke gefallen. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin “Stern” und RTL verlor die CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommt nur noch auf 29 Prozent. Seit der Bundestagswahl vor zehn Monaten hat sie damit fast 5 Prozentpunkte eingebüßt. Weiterlesen »
SPD verstärkt Forderung nach "freiwilliger Wehrpflicht"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat ihre Forderungen nach einer freiwilligen Wehrpflicht untermauert. Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte gegenüber “Spiegel Online”, dass in Zukunft die als tauglich gemusterten Männer gefragt werden sollen, ob sie überhaupt zur Bundeswehr wollen. “Die Bundeswehr braucht heute nicht mehr einen ganzen Jahrgang, sondern von 400.000 jungen Männern vielleicht künftig noch 40.000 jedes Jahr – als Zeitsoldaten und als Wehrpflichtige”, sagte Bartels. Dabei solle niemand gegen seinen Willen eingezogen werden. Weiterlesen »
SPD hält Gesundheitsreform für verfassungswidrig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Koalition verstößt angeblich in einem zentralen Punkt gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Frankfurter Juristen Ingwer Ebsen im Auftrag der SPD. Es liegt der Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe) vor. Dem Gutachten zufolge widerspricht der Sozialausgleich, den Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für Geringverdiener plant, dem Gleichheitsgebot im Grundgesetz. Weiterlesen »
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Caren Marks, hat Familienministerin Kristina Schröder (CDU) scharf gerügt. Die Ministerin weigere sich, ihre Arbeit zu tun, sagte Marks der Online-Ausgabe der “Frankfurter Rundschau” (FR). Weiterlesen »


Nachrichten - Dem Nachrichten Channel Auf Twitter Folgen

