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Trittin: Strompreis für vierköpfige Familie soll um 50 Euro pro Jahr sinken

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine vierköpfige Familie mit durchschnittlichem Stromverbrauch soll nach Plänen der Grünen künftig pro Jahr 50 Euro weniger für den Strom zahlen: “Wir wollen die Ausnahmen bei der EEG-Umlage wieder auf die Zeit vor Schwarz-Gelb reduzieren. Wir wollen die Zahl der Ausnahmen wieder auf unter 1.000 begrenzen”, sagte der grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). “Dann würde die EEG-Umlage auch um vier Milliarden Euro entlastet. Mehr Lesen

Behinderten-Werkstätten beliefern Bundeswehr für 1,44 Millionen Euro

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat Aufträge im Wert von 1,44 Millionen Euro an Werkstätten für Behinderte vergeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage der Linken hervor, aus der die “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe) zitiert. Danach ist die Anzahl der Aufträge von zwei im Jahr 2004 auf 55 im Jahr 2012 gestiegen. Mehr Lesen

Nächster Bundestag kostet Steuerzahler bis zu 65 Millionen Euro mehr

Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Reichstagsgebäude, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der nächste Bundestag wird den Steuerzahler teuer zu stehen kommen: Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdS) für das “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe) kostet ein Bundestagsabgeordneter je nach Berechnung zwischen 592.000 und 1,1 Millionen Euro jährlich. Da der Bundestag aufgrund des neuen Wahlrechts von derzeit 620 womöglich auf mehr als 670 Abgeordnete anwachsen wird, drohen somit Mehrkosten von bis zu 55 Millionen Euro jährlich. Hinzukommen zehn Millionen Euro, weil neue Räume samt Ausstattung nötig sein werden.

“Das Wahlrecht muss gleich nach der Bundestagswahl wieder auf die politische Agenda rücken”, sagte BdS-Präsident Reiner Holznagel dem “Handelsblatt”. Es führe zu einer “teuren Aufblähung des Parlaments”. Holznagel warb dafür, die Wahlkreise neu zuzuschneiden und zu reduzieren. “500 Mandate sind völlig ausreichend”, sagte er. Theoretisch hat der Bundestag 598 Abgeordnete. Hinzu kommen Überhangmandate, die mit dem neuen Wahlrecht erstmals ausgeglichen werden, indem Fraktionen ohne Überhangmandate Ausgleichsmandate erhalten. Die Bundestagsverwaltung schafft nach Informationen des “Handelsblatts” bereits 200 neue Büroplätze. Dies entspricht der Kalkulation von 67 zusätzlichen Abgeordneten.

Unfall Aschendorf – Gegen Baum geprallt und schwer verletzt – 8000 Euro Sachschaden an Unfallauto

Aschendorf (ots) – Am Dienstagmittag befuhr ein 47jähriger Fahrzeugführer aus Lahn mit seinem VW Golf die Landestraße 62, aus Richtung Aschendorf kommend, in Richtung Neulehe. Aus bislang ungeklärter Ursache geriet er mit seinem Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab.und prallte gegen einen Baum. Durch die Wucht des Aufpralls verletzte sich der Autofahrer schwer. Mehr Lesen

Bericht: Hartz-Regelsatz steigt 2014 um neun Euro

Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hartz-IV-Empfänger werden nach einem Bericht der “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe) 2014 wieder mehr Geld erhalten: Der Regelsatz werde zum Jahreswechsel um neun Euro auf 391 Euro im Monat steigen. Das entspricht einem Plus um 2,4 Prozent, wie die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise schreibt. Das Bundeskabinett wolle die Erhöhung demnach am morgigen Mittwoch beschließen.

Der Regelsatz steigt damit etwas stärker als in diesem Jahr. Zu Jahresbeginn 2013 war der Satz um acht Euro angehoben worden.